Standpunkte 2005
WTO-Verhandlungen: Sturmwarnung!
Standpunkt vom 28. Oktober 2005
Sicher haben Sie es schon gehört: Am 17. November führt der Schweizerische Bauernverband eine grosse Bauernkundgebung auf dem Bundesplatz in Bern durch. Alle Bäuerinnen und Bauern sind aufgefordert, sich an diesem friedlichen Zeichen der Besorgnis zu beteiligen!
Vielleicht fragen Sie sich, ob eine solche Kundgebung sinnvoll ist. Wir sagen Ihnen: Es steht viel auf dem Spiel! Die AP 2011 ist zurzeit in der Vernehmlassung. Sie setzt die Landwirtschaft enorm unter Druck. Die Preise für die landwirtschaftlichen Produkte dürften im Schnitt um 25 Prozent fallen. Und leider ist dies noch nicht alles. Anfang Dezember treffen sich die Minister der WTO zu einer weiteren Konferenz, bei der die weltweite Liberalisierung der Landwirtschaft im Zentrum steht. Wenn auch das Ausmass heute noch nicht abgeschätzt werden kann, so kann man trotzdem davon ausgehen, dass die Zölle nochmals sinken werden. Es ist deshalb wichtig, dass dem Bundesrat die Bedeutung eines angemessenen Zollschutzes bewusst ist und er sich für dessen Beibehaltung in der WTO stark macht.
Mit Freihandelsabkommen hängt ein weiteres Damoklesschwert in der Agrarluft. Zurzeit macht die gegenseitige Grenzöffnung mit den USA von sich reden. Dass diese ungehinderten Zugang zu unserem Agrarmarkt haben wollen, versteht sich von selbst. Auch hier muss sich die Schweizer Regierung standhaft zeigen. Mit der Kundgebung wollen wir dieses schwierige Umfeld der Schweizer Landwirtschaft zum öffentlichen Gespräch machen und damit Druck zur Durchsetzung unserer Anliegen auf politischer Ebene erzeugen.
Wir wollen zeigen, dass die Bauernfamilien im Zuge der Reformen schon eine enorme Leistung erbracht haben. Wir sagen: Eine lebensfähige einheimische Landwirtschaft braucht Perspektiven. Das heisst, der schleichende Abbau bei den Produzentenpreisen, dem Grenzschutz und den Direktzahlungen muss gestoppt werden! Vor allem verlangen wir grundlegende Korrekturen im Reformpaket AP 2011.
Ein eindrucksvolles Zeichen für die grosse Beunruhigung bei den Bauernfamilien ist eine mächtige, aber friedfertige Kundgebung. Wir wollen keine Wiederholung der Vorfälle von 1996. Die Kundgebung soll bestimmt, aber geordnet und ohne Ausschreitungen ablaufen. Willkommen sind möglichst viele Glocken und Treicheln. Mit diesen läuten wir zum Abschluss eine neue Ära in der Landwirtschaftspolitik ein! Absolut verboten sind Tiere und Traktoren. Mehr Informationen zur Kundgebung erhalten Sie in der Fachpresse und durch Ihren kantonalen Bauernverband, der auch den Transport organisiert. Wir sehen uns am 17. November in Bern!
Hansjörg Walter, Präsident SBV
Jacques Bourgeois, Direktor SBV



