Schweizerischer Bauernverband ::

Standpunkt vom 5. August 2008

Nach dem erneuten Scheitern der Gespräche für eine Einigung in der Doha-Runde äusserte sich der SBV erleichtert. Das dürfte kaum jemanden erstaunen, nachdem rund die Hälfte des Einkommens der Schweizer Bauernfamilien auf dem Spiel gestanden ist und die Produktionskosten stetig steigen. Der SBV war mit seiner Haltung auch keineswegs alleine: Weder der EU-Ratspräsident und französische Staatschef Nicolas Sarkozy noch der indische Verhandlungschef waren willens, zu einem Vertrag ja zu sagen, der für ihre Bauern dermassen schlecht ist. Die Schweiz, vertreten durch Bundesrätin Doris Leuthard, wäre bereit gewesen, im Bereich der Landwirtschaft sehr weit reichende Konzessionen zu machen. Sie selbst bestätigte, dass dies leider für rund einen Drittel der Schweizer Bauern das Aus bedeuten würde. Wir verlangen kein Mitleid, vielmehr einen beherzten Einsatz zur Verteidigung unserer Interessen! Nach wie vor ist unklar, wo die vermeintlichen Vorteile für die Schweizer Exportwirtschaft zu suchen gewesen wären. Hätten sie dem Wert der immensen Verluste auf Seiten der Landwirtschaft entsprochen? Zurzeit verfügen wir über keinerlei Informationen für eine Beurteilung. Die Verhandlungen in Genf sind gescheitert, weil Indien auf einer Klausel zum Schutz vor übermassigen Importen bestand. Aber auch die Baumwoll- und Bananenprobleme waren ungelöst, ebenso wie der Schutz der geografischen Ursprungsbezeichnungen. Dass die Bundesrätin nach dem Abbruch der Gespräche die Bauern und speziell den Schweizerischen Bauernverband (SBV) kritisiert, ist wenig überraschend. Ihre Argumente sind aber unangemessen. Es ist die Aufgabe des SBV sich für die Interessen der Bauernfamilien einzusetzen! Erstaunlich ist, dass in ihrem Departement die Rechte scheinbar nicht weiss, was die Linke tut. Auf der einen Seite wird verlangt, dass die Bauern wettbewerbsfähiger werden und sich auf offene Grenzen einstellen. Auf der anderen Seite werden ständig neue Kosten treibende Vorschriften erlassen, wie beispielsweise die Tierschutzverordnungen. Der SBV verschliesst die Augen vor dem kontinuierlichen Abbau der Zölle nicht. Auch die Pause bei der WTO lässt uns nicht zurücklehnen. Im Gegenteil: Wir werden weiterhin den eingeschlagenen Weg gehen, die Produktion rationalisieren, innovativ sein, unsere Produkte mit grösstmöglicher Wertschöpfung vermarkten, die Märkte restrukturieren und unser politisches Umfeld möglichst konkurrenzfähig gestalten. Die Lösung ist für uns eine Politik der vernünftigen Schritte, kein grosser Sprung mit beträchtlichem Risiko einer Fehllandung! Und dafür fordern wir vom Volkswirtschaftsdepartement eine kohärente Politik, ein roter Faden, der über verschiedene kleinere Etappen in Richtung einer erfolgreichen Zukunft führt. Wir erwarten auch, dass sich die Vorsteherin für die Landwirtschaft ebenso wie für die anderen Wirtschaftssektoren einsetzt!

Jacques Bourgeois, Direktor SBV