Schweizerischer Bauernverband ::

Standpunkt vom 31. August 2010

Es ist wichtig und richtig, dass das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) weit vorausschaut und eine Vision für das Jahr 2025 entwickelt. Nur so kann Ruhe ins Umfeld der von den diversen Reformen der letzten Jahre angeschlagenen Landwirtschaft kommen. Der Schweizerische Bauernverband steht hinter den vier skizzierten strategischen Schwerpunkten:

1.      Sichere und wettbewerbsfähige Nahrungsmittelproduktion und -versorgung gewährleisten.

2.      Ressourcen effizient nutzen und nachhaltigen Konsum fördern.

3.      Vitalität und Attraktivität des ländlichen Raums stärken.

4.      Innovation und Unternehmertum in der Land- und Ernährungswirtschaft fördern.

Unter den darin enthaltenden Strategieelementen hat es zudem viele gute Ansätze. Dazu gehört beispielsweise das Kulturland besser zu schützen, die Produktionskosten zu senken, Instrumente einzuführen, um die landwirtschaftlichen Einkommen zu stabilisieren, einen nachhaltigen Konsum zu fördern oder den unternehmerischen Freiraum für die Bauernfamilien zu erhöhen.

Im Gegensatz zum BLW ist der Schweizerische Bauernverband (SBV) aber mit der aktuellen Einkommenssituation nicht zufrieden. Mit über 40 Prozent tieferen Löhnen wie in vergleichbaren Sektoren ist die wirtschaftliche Lage der Landwirtschaft unzureichend und damit die Ziele in den Bereichen Wirtschaftlichkeit und Soziales mit den bisherigen Reformen nicht erreicht. Dies zeigen auch die diese Woche veröffentlichten Einkommenszahlen der Agroscocpe Tänikon für das Jahr 2009. Das ohnehin schon unbefriedigende Einkommen der Bauernfamilien ist um 6% gesunken. Grund dafür sind die in fast allen Sparten und zum Teil massiv gesunkenen Produzentenpreise. Folglich muss die künftige Agrarpolitik so ausgerichtet sein, dass die landwirtschaftlichen Betriebe ein ihrer Arbeitsleistung entsprechendes Einkommen erzielen könne.

Störend ist es aus unserer Sicht weiter, wenn das BLW in seiner Bilanz den aktuellen Grenzschutz als nicht vereinbar mit internationalen Abkommen bezeichnet. Dies ist nicht korrekt und es ist unsinnig, hier als Winkelried vorzupreschen. Insbesondere weil sich andere Staaten, aktuelles Beispiel Russland mit dem Exportverbot für Weizen, nicht einmal um die aktuell geltenden Abkommen scheren. Zudem scheint ein Freihandelsabkommen Landwirtschaft mit der EU für die Verfasser bereits gegeben zu sein. Mögliche Alternativen wie die Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen über die Evolutivklausel sind gar nicht berücksichtigt.

Als Ziel ist im Papier weiter festgehalten, die Aufwendungen für die Landwirtschaft zu reduzieren, während gleichzeitig die Anforderungen zum Beispiel im ökologischen Bereich oder bei der Tierhaltung weiter erhöht werden sollen. Das ist nicht nur widersprüchlich, sondern läuft auch der Tatsache entgegen, dass die Direktzahlungen eine Abgeltung für erbrachte Leistung zugunsten der Allgemeinheit darstellen.

Wir vermissen in der vorgestellten Vision zudem das Ziel der Ernährungssouveränität und fordern die Integration einer konsistenten Deklaration der Herkunft Schweiz in die Qualitätsstrategie. Es braucht also noch einiges an Anpassungen am vorgestellten Diskussionspapier, bis man von einer konsistenten langfristigen Strategie mit Perspektiven für die Schweizer Bauernfamilien sprechen kann. Wir werden uns entsprechend einsetzen!

Francis Egger, Leiter des Departements Wirtschaft und Politik des SBV