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Märkte und Preise

Marktkommentar

Stefan Hagenbuch

Ruhe vor einem weiteren Sturm?

Marktkommentar vom 15. Januar 2016 in der BauernZeitung

Kurz vor Weihnachten 2015 hat die 10. WTO-Ministerkonferenz unter 162 Mitgliedsstaaten in Nairobi beschlossen, alle verbleibenden Exportsubventionen abzuschaffen. Die Schweiz trifft dies insbesondere mit dem Wegfall der Exportbeiträge für Milch und Getreide beim Schoggigesetz. Die Grenzbelastung beim Import dieser verarbeiteten landwirtschaftlichen Produkte bleibt jedoch unverändert bestehen. Die WTO gewährt der Schweiz im Weiteren eine Übergangsphase von 5 Jahren, also bis Ende 2020, um diese Vorgaben zu erfüllen. Die Abschaffung soll am Schluss der Übergangsperiode in einem Schritt vorgenommen werden.

Wer nun allerdings davon ausgeht, dass bis 2020 nicht viel passiert, irrt sich. Einerseits will in diesem Bereich die Bundesverwaltung schneller handeln, als es die voraussichtlichen internationalen Verpflichtungen formell erfordern, anderseits ist es auch für die Milchproduktion in der Schweiz in dieser Situation keine valable Option, die Sache auf der Zeitachse „auszusitzen“. Für die Milchproduzenten geht es nun deshalb mit sehr hoher Priorität darum, den Kreditbetrag auch für die nächsten Jahre auf dem Niveau der Jahre 2015 und 2016 zu halten und gleichzeitig ein milchspezifisches und zugleich WTO-konformes Nachfolgeinstrument zu implementieren. Der Zeitpunkt der Ratifizierung des WTO-Abkommens im Parlament ist deshalb auch der Zeitpunkt, insbesondere ein neues, milchspezifisches Instrument im Landwirtschaftsgesetz zu verankern: Diese „WTO-Kröte“ hat für die Schweizer Milchproduzenten auch ihren Preis. Zusammen mit der beschlossenen Swissness-Regelung geht es um die Absicherung eines beträchtlichen Produktionsvolumens von rund 250 Mio. kg Milch für die Schweizer Milchproduzenten und den Werkplatz Schweiz.

 

Stefan Hagenbuch, SMP