Inhalt - Freihandelsabkommen mit der EU

Freihandelsabkommen EU - CH

Ein möglicher Agrarfreihandel zwischen der Schweiz und der Europäischen Union wurde bereits über zehn Jahre vor dem Szenario der Gesamtschau 2017 in Erwägung gezogen. Der Schweizer Bauernverband steht übereilten Verhandlungen mit der EU zum Abschluss eines Agrarfreihandelsabkommens oder dem Abbau von Zöllen, die eine ähnliche Wirkung hätten, kritisch gegenüber. Ein Agrarfreihandelsabkommen mit der EU hätte für die Schweizer Landwirtschaftsbetriebe grosse wirtschaftliche Auswirkungen. Währenddem das WTO-Abkommen nur wenig oder gar keinen Einfluss auf die Produktionskosten hat, für die Schweizer Produkte keine Perspektiven in Sachen Marktzutritt bietet und somit für die Schweizer Landwirtschaft einen Nettoverlust darstellt, könnte ein Agrarfreihandelsabkommen mit der EU eine Option sein.

Der Bauernverband fordert, dass der Bundesrat und die Behörden in einer ersten Phase die Interessen der Landwirtschaft im Rahmen der WTO-Verhandlungen vertreten und erst nach deren Abschluss Entscheidungen für ein Agrarfreihandelsabkommen mit der EU treffen. Erst zu diesem Zeitpunkt wird der SBV die europäische Option beurteilen können, falls die zahlreichen offenen Punkten geklärt sind. Es sind dies hauptsächlich:

  • Klare Identifikation der Massnahmen, die zur Senkung der Produktionskosten getroffen werden können, und Einschätzung ihres tatsächlichen wirtschaftlichen Potenzials für die Schweizer Landwirtschaft.
  • Einbezug der vor- und nachgelagerten Sektoren in das Freihandelsabkommen. Diese Sektoren müssen genau wie die Landwirtschaft den Bedingungen des Freihandels unterstellt werden.
  • Durchführung einer detaillierten Studie über das Potenzial der Schweizer Produkte auf dem europäischen Markt sowie über die Voraussetzungen für die Nutzung dieses Potenzials.
  • Identifikation der notwendigen Begleitmassnahmen zur Gewährleistung eines erträglichen Übergangs von den Schweizer zu den europäischen Marktbedingungen, und zwar sowohl für die Landwirtschaftsbetriebe als auch für die vor- und nachgelagerten Betriebe, die gewisse Wählbarkeitsbedingungen erfüllen.
  • Berücksichtigung der europäischen Option in den Massnahmen der nationalen Agrarpolitik und Vermeidung von widersprüchlichen Signalen.