Inhalt - 24.05.11 Unser fruchtbares Land besser schützen

Unser fruchtbares Land besser schützen

Standpunkt vom 24. Mai 2011

Eine kürzlich durchgeführte Umfrage zeigte, dass zwei Drittel der befragten Personen die heute bestehenden Bauzonen „einfrieren“ möchten. Der Schutz der Landwirtschaftsflächen und die  Erhaltung der Landschaft sind entsprechend breit getragen. Aktuell verlieren wir täglich fruchtbares Land in der Grössenordnung von 10 Fussballfeldern!

Zurzeit wird im Parlament ein Gegenvorschlag zur Volksinitiative zum Kulturlandschutz behandelt. Dieser ist im ersten Teil der Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG) enthalten, in der die Bauzonen behandelt werden. Will man den weiteren Verlust an landwirtschaftlichen Flächen stoppen, müssen wir verlangen, dass sämtliche neuen Bauzonen vollumfänglich kompensiert werden.

Die Schweiz verfügt aktuell über enorme Bauzonenreserven. Die zur Verfügung stehende Fläche von über 38’000 ha Land würde Platz für 1,5 bis 2 Millionen Personen bieten. Das Problem dabei ist: Diese Zonen befinden sich nicht am richtigen Ort, also nicht dort, wo auch die Nachfrage am grössten ist!

Nach wie vor sind verschiedene Fragen wie Kompetenzverteilung, interkantonale Zusammenarbeit oder Ausnahmebedingungen zum Thema Kompensation bei der Einzonung offen. Das gleiche gilt für die obligatorische oder freiwillige Einführung einer Mehrwertabschöpfung. Der Ständerat hat in seiner Version beschlossen, eine solche Abgabe von 25 % auf einer obligatorischen Grundlage einzuführen.

Eine andere Herausforderung besteht darin, alle Zonen gleich zu behandeln. Der Wald muss – ohne seine Funktionen und seine Gesetzgebung in Frage zu stellen – im Raumplanungsgesetz verankert sein, damit ihn die Kantone in ihren jeweiligen kantonalen Richtplan aufnehmen können. Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie wird dieses Thema im Verlaufe des Monats August behandeln, um es dem Nationalrat an der September-Session zu unterbreiten.

Die wirtschaftlichen und demografischen Anforderungen müssen wir mit dem Schutz unserer natürlichen Ressourcen und dem fruchtbaren Land unter einen Hut bringen. Das erwartet die Bevölkerung von uns!

Nationalrat Jacques Bourgeois, Direktor SBV