Inhalt - Auch Nationalrat für Schoggigesetz-Nachfolge

  • 05. Dezember, 2017

Auch Nationalrat für Schoggigesetz-Nachfolge

(lid.ch) – Wie der Ständerat hat auch der Nationalrat die Nachfolgelösung zum Schoggigesetz gutgeheissen und will mehr Geld dafür als der Bundesrat vorschlägt. Wegen einer Differenz beim Getreide muss sich der Ständerat nochmals mit dem Geschäft befassen.

Das Schoggigesetz muss wegen neuen WTO-Regeln ersetzt werden. So sollen künftig die Gelder direkt an Milch- und Getreideproduzenten ausbezahlt werden. Der Nationalrat hat sich bei der Beratung über das Geschäft dem Ständerat angeschlossen und 95 Millionen Franken dafür gesprochen. Dies entspricht ungefähr den bisherigen Mitteln fürs Schoggigesetz und ist mehr als der Bundesrat vorgeschlagen hatte. 

Im Milchbereich gibt es keine Differenz mit dem Ständerat. Die Schweizer Milchproduzenten (SMP) nehmen laut einer Medienmitteilung das Ergebnis positiv zur Kenntnis.

Differenzen gibt es noch beim Getreide. Dort will der Ständerat nur Gelder für Brotgetreide sprechen, der Nationalrat jedoch auch für Futtergetreide, wie die Nachrichtenagentur SDA berichtet. Das Geschäft muss deshalb nochmals in den Ständerat.

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