Inhalt - Standpunkte

Urs Schneider

Abstimmen – ein JA zur Stärkung der Inlandproduktion!

Standpunkt des Schweizer Bauernverbands vom 19. September 2017 zur Verankerung der Ernährungssicherheit in der Verfassung

Am nächsten Sonntag findet die Abstimmung zur Verankerung der Ernährungssicherheit in der Verfassung statt. Damit findet eine Kampagne, die durch einige Besonderheiten geprägt war, ihren Abschluss. Ein Nein-Komitee und eine organisierte Ablehnung gab es nicht und doch erheblichen Gegenwind. Zum Beispiel von Seiten der Medien, die den Artikel als überflüssig betrachten, und von Kreisen, die befürchten, dass der Artikel die Tür für mehr Importe öffnet. Beides ist nicht der Fall. Die weltweite Entwicklung – gerade wurde publiziert, dass die Anzahl der Hungernden weiter steigt – und der Umstand, dass der Nettoselbstversorgungsgrad in der Schweiz auf den historischen Tiefstwert von unter 50 Prozent gesunken ist, zeigt dass Handlungsbedarf besteht. Sogar der Bundesrat selbst hat bekundet, dass dieser mindestens bei 55 Prozent liegen sollte. Der Vorhalt, es ändere sich nichts, ist ebenfalls nicht stichhaltig. Es braucht tatsächlich keine neuen Gesetze. Bei anstehenden Revisionen bestehender Gesetze und in Ausführungsbestimmungen müssen aber neue Akzente gesetzt und Massnahmen aufgenommen werden.

Die Frage, ob der Absatz betreffend grenzüberschreitende Handelsbeziehungen zu mehr oder weniger Freihandel führt, löste vor allem innerhalb der Landwirtschaft Unsicherheit aus. Dabei gibt der zweite Satzteil im entsprechen Absatz, wonach importierte Lebensmittel Anforderungen an die Nachhaltigkeit erfüllen müssen, die Antwort. Dieser Passus ermöglicht es, in Zukunft viel genauer hinzuschauen was importiert wird. Ohnehin sind die Voten und Beschlüsse des Parlaments klar: Sie besagen, dass es nicht um mehr Freihandel, sondern um Regelungen für bestehende Importe und für in der Schweiz nicht verfügbare Produkte geht.

Ein Abstimmungserfolg schafft die Voraussetzungen, um die inländische, regionale Produktion zu stärken. Deshalb sind insbesondere auch alle Bäuerinnen und Bauern und ihre Familien, Verwandten und Bekannten und ihr ganzes Umfeld aufgefordert, an die Urne zu gehen und ein JA einzulegen. Es ist ein JA im eigenen Interesse, aber auch im Interesse der Konsumentinnen und Konsumenten sowie im Interesse künftiger Generationen.

Urs Schneider, Stv. Direktor SBV, Kampagnenleiter, Brugg