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Das Gremienjahr 2021
Die Arbeit des Vorstands
Tätigkeiten des Vorstands
Der Vorstand behandelte an zwölf Sitzungen eine Vielzahl von Traktanden, fasste Beschlüsse und erledigte statutarisch vorgegebene Geschäfte. Die Grundlagen dazu erarbeiteten die Geschäftsleitung und die jeweils betroffenen Geschäftsbereiche.
Besonderen Stellenwert nahmen ein:
- Bekämpfung der extremen Agrarinitiativen
- Agrarpolitik und Postulat dazu und Parlamentarische Initiative (Pa. Iv.) Absenkpfad
- Jagdgesetz – Wolfsregulierung
- Vorarbeiten zur Bekämpfung der Massentierhaltungsinitiativen (MTI)
- Situation auf den Märkten
- Verabschiedung zahlreicher Stellungnahmen und Parolenfassungen zu Volksabstimmungen
- Aufsicht über Umsetzung der im Tätigkeitsprogramm vorgesehenen Massnahmen
- Planung der Tätigkeiten im Jahr 2022
- Finanzielle Belange
- Ersatz- und Erneuerungswahlen
Spezielle Themen oder Beschlüsse der einzelnen Sitzungen:
Januar
Die erste Sitzung im Jahr wurde zusammen mit der ausserordentlichen LAKA vom 13. Januar abgehalten; aufgrund der Pandemie als Informationssitzung per Videokonferenz und mit anschliessend schriftlichen Abstimmungen. Behandelt wurden in einem Pro-/Kontra-Referat das Freihandelsabkommen mit Indonesien, die Stellungnahme zum Gentech-Moratorium sowie das Budget 2021 inkl. Finanzplan.
Februar
Die üblicherweise 2-tägige Sitzung wurde auf einen Tag reduziert und fand online statt. Der Vorstand erhielt Informationen zum Jagdrecht, zur Pa. Iv. Absenkpfad, zum Postulat sowie zum Projektstand der RPG2-Revision. Er verabschiedete Konzept und Budget der Sensibilisierungskampagne für die soziale Absicherung der Bauernfamilien, die Stellungnahme zur «Strategie nachhaltige Entwicklung 2030» und erhielt einen ersten Einblick in den Leitfaden des 2022 anstehenden Projekts «125-Jahr-Jubiläum des SBV». Zudem wählte er die Mitglieder der ständigen Fachkommissionen des SBV und Urs Schneider zum Nachfolger von Hansjörg Walter für das Amt des VR-Präsidenten in die AG Grünes Zentrum.
März
Die digitale März-Sitzung war geprägt von der AP22+ und der Pa. Iv. Absenkpfad. Diskutiert wurde im Besonderen die Motion Hegglin«Emissionsmindernde Ausbringverfahren in der Landwirtschaft weiterhin fördern», die Sistierung der AP und eine Studie zur Umsetzung der Pa. Iv. Der Vorstand genehmigte zudem den Postulatsbericht mit seinen Schwerpunkten und Zielwerten. Weiter fanden die 1. Lesung über die Abstimmung zum CO2-Gesetz und zum Landwirtschaftlichen Verordnungspaket 2021 statt. Der Vorstand erhielt Informationen zum Vorgehen bei den geplanten Wahlen des Vizepräsidenten des SBV. Er beschloss zudem, die Neuaufnahme von Schafe Schweiz als «Weitere Sektion» des SBV der LAKA zu empfehlen und die Fachkommission Viehwirtschaft entsprechend um einen Sitz zu erweitern.
April
Der Vorstand fasste zuhanden der LAKA die Ja-Parole zum CO2-Gesetz und verabschiedete die Stellungnahme zum Landwirtschaftlichen Verordnungspaket 2021. Er erhielt Informationen zum Positionspapier Zuckerrübenanbau und zum Projektstand zur Bekämpfung der extremen Agrarinitiativen. Er verabschiedete den Jahresbericht 2020, genehmigte die Rechnung 2020 des SBV und wählte die obligationenrechtliche Revisionsstelle BDO AG für ein weiteres Jahr. Zu guter Letzt entschied er, der LAKA die Neuaufnahme von Kleintiere Schweiz als «Weitere Sektion» des SBV zu empfehlen.
Mai
Die Sitzung stand ganz im Zeichen der am 13. Juni anstehenden Abstimmung zu den extremen Agrarinitiativen und es wurden letzte finanzielle Entscheide getroffen. Der Vorstand äusserte sich zur Stellungnahme zur Jagdverordnung und erhielt erste Informationen zum Verordnungspaket Pa. Iv. Absenkpfad. Weiter beschloss er mit der Neuaufnahme von Rehkitzrettung Schweiz als «Weiteren Sektion» die dritte Neuaufnahme dieses Jahres, dies zuhanden der LAKA.
Juni
Kurz vor der Sommerpause durfte zum ersten Mal in diesem Jahr wieder physisch getagt werden. Vorgängig zur Vorstandssitzung fand die Genossenschaftsversammlung des Landwirtschaftlichen Bau- und Architekturbüros (LBA) statt. Zur Kenntnis genommen wurde dabei ein Reorganisationsprojekt sowie der Zwischenstand einer von Agriexpert durchgeführten Analyse zu diesem Thema. In einem Rückblick zog der Vorstand sein Fazit zur äusserst erfolgreich verlaufenen Volksabstimmung vom 13. Juni zu den extremen Agrarinitiativen. Weiter begutachtete und diskutierte er die Biodiversitätsinitiative, den Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative, die CO2-Verordnung und die Revision der Grundbildung. Zum Schluss folgte die Festlegung des Vorgehens in Sachen Nomination der neuen Mitglieder des Agroscope-Rates zuhanden des Bundesrates.
August
Gleich an zwei Sitzungen beschäftigte sich der Vorstand im August mit einer breit gefächerten Palette an Themen. An seiner ausserordentlichen Sitzung vom 12. August wurde die Vernehmlassung zum Verordnungspaket der Pa. Iv. Absenkpfad zuhanden der LAKA verabschiedet. Er befasste sich zudem eingehend mit der Massentierhaltungsinitiative und einem ersten Konzept zu deren Bekämpfung und fällte damit auch einen ersten Finanzierungsentscheid. Weiter wurde zu den Eidg. Volksabstimmungen vom 26. September Position bezogen und die Nein-Parole zur Initiative «Löhne entlasten, Kapital gerecht besteuern» und der Verzicht auf eine Parole zur «Ehe für alle» zuhanden der LAKA beschlossen.
An seiner Sitzung vom 19. August besprach der Vorstand Thesen zu einer eventuellen neuen Revision des Jagdgesetzes. Anhand einer Studie von Agridea wurden die Schlussfolgerungen zur Analyse von Bilanzierungsmethoden besprochen. Er verabschiedete das Tätigkeitsprogramm 2022 und seine Schwerpunkte zuhanden der LAKA und erhielt Informationen zur Optimierung der Markenstrategie «Schweizer Bauern».
September
Der Vorstand verabschiedete u.a. die provisorische Stellungnahme zur Vernehmlassung zu RPG2 (Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative) und legte das Wahlprozedere der Ersatzwahlen in den Agroscope-Rat fest. Weiter erhielt er Informationen zum Finanzierungsreglement des SBV und zu den produktbezogenen Beiträgen 2022-2025. Diese und die Flächenbeiträge 2022 sowie die Traktandenliste der DV vom 18. November 2021 empfahl er der LAKA zur Genehmigung.
Oktober
Im Zentrum dieser Sitzung stand die Nomination von zwei Vertreterinnen und/oder Vertretern der landwirtschaftlichen Praxis in den Agroscope-Rat. Von insgesamt zwölf Kandidatinnen und Kandidaten erhielten, aufgrund einer Vorselektion durch das Präsidium, vier die Möglichkeit, sich dem Vorstand zu präsentieren. Dieser entschied sich für die Nomination von Daniel Vetterli (SMP) und Tanja Müller (Suisseporcs) zuhanden des WBF-Vorstehers. Weiter diskutierte er die Vorlagen zu den Volksabstimmungen vom 28. November «Für eine starke Pflege», zur «Bestimmung der Bundesrichterinnen- und Richter im Losverfahren» und über die Änderungen zum Covid-19-Gesetz. Bei allen drei Vorlagen entschied der Vorstand, keine Parole zu fassen. Zudem nahm er Stellung zum Abbau der coronabedingten Verschuldung. Anhand des Schlussberichts zog das Gremium die Lehren und Folgerungen aus den Abstimmungen vom 13. Juni für kommende Urnengänge zu landwirtschaftlichen Themen. Zu guter Letzt nahm er Einblick in den Verhandlungstext der nächsten WTO-Ministerkonferenz.
November
An einer kurzen Sitzung wurde über die Umsetzung der Pa. Iv. Absenkpfad, das Landwirtschaftliche Verordnungspaket 2021 und den Kampagnenstand der Massentierhaltungsinitiative informiert. Der Vorstand erhielt zudem ein Update zum 125-Jahr-Jubiläum des SBV.
Dezember
Obwohl die Pandemie bereits wieder das Diktat übernahm, fand die letzte Sitzung des Jahres physisch statt. Besprochen wurden u.a. die Vorlagen der Volksabstimmungen vom 13. Februar 2022. Die Mitglieder des Vorstands entschieden, die Volksinitiative «Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot» und die Initiative «Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung» abzulehnen, bei Letzterem jedoch den indirekten Gegenvorschlag des Bundesrates zu unterstützen. Weiter legten sie fest, zur Änderung des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben und zum Bundesgesetz «Massnahmenpaket zugunsten der Medien» keine Parole zu fassen. Es folgten Informationen zu den Änderungen des Umweltschutzgesetzes, zum Status von mitarbeitenden Familienmitgliedern in Bezug auf das Bundesgesetz über die Familienzulagen in der Landwirtschaft und zu einer geplanten Sensibilisierungskampagne für die Umsetzung der Pa. Iv. Absenkpfad. Ein Bericht über den Abschluss des Projektes «Die Schweiz blüht», die Genehmigung des Budgets 2022 und des Finanzplans des SBV bildeten den Jahresausklang.
Die Tätigkeiten und Entscheide der Landwirtschaftskammer
Tätigkeiten der Landwirtschaftskammer 2021
Die Landwirtschaftskammer (LAKA) befasste sich – neben den statutarischen Aufgaben – an vier Sitzungen mit folgenden Hauptthemen:
- Situation auf den Märkten
- Stellungnahmen
- Agrarpolitik, Postulat und Pa. Iv. Absenkpfad
- Erste Informationen zur Bekämpfung der Massentierhaltungsinitiative
Ausserordentliche LAKA vom 13. Januar 2021, schriftliche Durchführung
Aufgrund der Pandemie musste die Sitzung auf schriftlichem Weg durchgeführt werden. Zuvor folgte eine Information per Videokonferenz, an der die verschiedenen Geschäfte vorgestellt und Fragen beantwortet wurden. Zum Freihandelsabkommen mit Indonesien erörterte Rudi Berli (Uniterre & Vertreter des Referendumskomitees) die Argumente für eine Ablehnung des Abkommens, während Fritz Glauser (Schweizerischer Getreideproduzentenverband) darlegte, weshalb das Abkommen auch von der Landwirtschaft akzeptiert werden kann.
In der nachfolgenden schriftlichen Abstimmung entschieden die Mitglieder der LAKA über das Gentech-Moratorium. Sie genehmigten die Stellungnahme dazu und unterstützten damit die vierjährige Verlängerung des Moratoriums. Sie beschlossen zudem die Ja-Parole zum Freihandelsabkommen mit Indonesien und genehmigten das Budget 2021 des SBV inkl. Finanzplan.
LAKA vom 20. April 2021, schriftliche Durchführung
Immer noch schriftlich, wiederum mit vorangehender Informationsveranstaltung via Zoom, fand die LAKA vom April statt. Der Schwerpunkt lag auf der Parolenfassung zur Eidg. Abstimmung zum CO2-Gesetz. Nach einer umstrittenen Debatte sprach sich die Mehrheit der Mitglieder für die Ja-Parole und gegen eine Stimmfreigabe aus. Weiter verabschiedete die LAKA die Stellungnahme zum landwirtschaftlichen Verordnungspaket 2021, genehmigte den Jahresbericht 2020 und die Rechnung 2020 des SBV. Zu guter Letzt stimmte die LAKA der Neuaufnahme von Kleintiere Schweiz und Schafe Schweiz als weitere Sektionen des SBV zu.
Ausserordentliche LAKA vom 19. August 2021 in Solothurn
Als Folge des Rücktritts von Hans Frei stand die Wahl des neuen SBV-Vizepräsidenten im Zentrum dieser LAKA. Die vier Kandidaten durften sich vorstellen und beantworteten anschliessend Fragen der Mitglieder. Danach fand die Wahl mit einer ausserordentlich hohen Stimmbeteiligung statt. Die LAKA wählte im 5. Wahlgang mit 52 Stimmen Nationalrat Alois Huber zum neuen Vizepräsidenten. Weiter folgte, nach einem Rückblick auf die erfolgreichen Abstimmungen vom 13. Juni, bereits ein Ausblick auf die bevorstehende Massentierhaltungsinitiative. Der SBV informierte zudem über das Postulat mit welchem die Eckwerte für die künftige AP festgelegt werden. Die Mitglieder der LAKA genehmigten ausserdem die Neuaufnahme von Rehkitzrettung Schweiz als weitere Sektion des SBV.
Sitzung vom 24. September 2021
Mit einem Grusswort eröffnete Nationalratspräsident Andreas Aebi feierlich die LAKA in der BernExpo. Die Mitglieder der LAKA verabschiedeten die Stellungnahme zur Vernehmlassung zu RPG2 (Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative) und erhielten Informationen zum Konzept Risikobetriebe im Bereich Tierschutz – dies anhand eines Referates von Reto Wyss, Kantonstierarzt Bern und Praxiserfahrungen im Kanton St. Gallen, präsentiert von Andreas Widmer. Die LAKA verabschiedete die produktbezogenen Beiträge 2022-2025 sowie die Flächenbeiträge und genehmigte das Tätigkeitsprogramm 2022 mit seinen Schwerpunkten. Informationen zur Sensibilisierungskampagne betreffend die soziale Absicherung der Bauernfamilien und ein Ausblick auf die Regionalseminare und die Delegiertenversammlung rundeten den Anlass ab.
Tätigkeiten Konferenz der operativen Leiter (KOL) der Mitgliedorganisationen
Eintägige Konferenz der operativen Leiter (KOL) vom 26. August 2021
Wiederum musste die zweitägig geplante KOL aufgrund von Planungsunsicherheit auf einen Tag beschränkt und ohne Rahmenprogramm durchgeführt werden. Der Anlass, der im Kanton Waadt hätte stattfinden sollen, wurde auf unbestimmte Zeit verschoben. Deshalb trafen sich am 26. August die operativen Leiterinnen und Leiter der Mitgliedorganisationen im Kursaal in Bern. Die Mitglieder der KOL wurden zudem als Gäste an die Sitzungen der Landwirtschaftskammer eingeladen, die teils online, teils physisch stattfanden.
Die Schwerpunkte des Anlasses waren ein Rückblick auf die Abstimmung zu den extremen Agrarinitiativen inkl. Workshop zu den Lehren daraus, eine Information zum Projektstand der Sensibilisierungskampagne für die soziale Absicherung der Bauernfamilien, die Vernehmlassung zur Verordnung betreffend Parlamentarische Initiative «Absenkpfad» und erste Informationen zur Massentierhaltungsinitiative. Weiter wurden die Klimapolitik und die Biodiversitäts- und Landschaftsinitiative behandelt und die Teilnehmenden erhielten einen ersten Ausblick auf die Aktivitäten im Jubiläumsjahr 2022 des SBV.
Delegiertenversammlung vom 18. November 2021
Nachdem die Delegiertenversammlung (DV) im Jahr zuvor nur schriftlich stattfand, konnte dieser wichtige Event beinahe wie gewohnt in der Arena im Kursaal Bern durchgeführt und via Facebook-Live-Stream mitverfolgt werden. Erfreulicherweise bewegte sich die Anzahl Delegierter vor Ort im Rahmen der Vorjahre. Einzig auf die Einladung von Gästen wurde, um der speziellen Situation gerecht zu werden, verzichtet.
Im Zentrum der 89. DV standen der Rückblick auf den erfolgreichen Ausgang der Abstimmung über die extremen Agrarinitiativen, der Ausblick auf die Sensibilisierungskampagne für die soziale Absicherung der Bauernfamilien, das Postulat zur zukünftigen Ausrichtung der Agrarpolitik, erste Informationen zur anstehenden Massentierhaltungsinitiative sowie die Landschafts- und Biodiversitätsinitiativen.
Ersatzwahl von Mitgliedern des Vorstands des SBV
Aufgrund des Rücktritts von Dominique Maigre (Vertreter des Ackerbaus, GE) und Ursula Egli (Vertreterin der Bäuerinnen- und Landfrauen, SG) gab es zwei Vakanzen im Vorstand. Damien Humbert-Droz aus dem Kanton Neuenburg und Jeanette Zürcher-Egloff aus dem Kanton Zug, treten ihre Nachfolge an.
Ersatz- und Neuwahlen in die Landwirtschaftskammer
Mit dreizehn Mutationen gab es einige Rochaden bei den Mitgliedern der Landwirtschaftskammer. Neu vertreten im Parlament des SBV sind: Walter Mock (Bauernverband Appenzell Innerrhoden), Colette Basler & Ralf Bucher (Bauernverband Aargau), Olivier Carnal, Fred Grunder & Andreas Gafner (Berner Bauern Verband), Ruedi Thomann (St. Galler Bauernverband), Martin Rüegg (GalloSuisse), Thomas Grüter (SMP), Gabi Schürch Wyss (Schweizerischer Bäuerinnen- und Landfrauenverband), Damien Humbert-Droz (Schweizerischer Getreideproduzentenverband), Stefan Müller & Thomas Kempf (Suisseporcs) und Martin Uhlmann (Vereinigung Schweizer Kartoffelproduzenten).
Übrige statutarische Geschäfte
Den Delegierten wurden die üblichen statutarischen Geschäfte vorgelegt. Darunter der Jahresbericht, das Tätigkeitsprogramm (mit dem 125-jährigen Verbandsjubiläum als Spezialaufgabe) sowie die Flächenbeiträge 2022 und die produktbezogenen Beiträge 2022-2025. Allesamt wurden von den Delegierten genehmigt.
Verleihung des Medienpreises
Der SBV durfte wiederum drei Gewinnern den von der Agrisano gesponserten Preis für ihre besondere mediale Auseinandersetzung mit der Landwirtschaft übergeben. Für die Deutschschweiz ging er an Andreas Valda für seinen Artikel in der Handelszeitung «Bauern investieren und riskieren viel». Den Preis für die Westschweiz gewann Boris Busslinger für seinen Beitrag «Dans les bottes d’un paysan», der im April in «Le Temps» veröffentlicht wurde. Für die italienische Schweiz teilen sich Roberto Bottini und Leonardo Colla vom RSI den Preis für ihre Fernsehsendung «Il mio posto è nel verde».
Verdankung extreme Agrarinitiativen
Zum Schluss liess man die erfolgreiche Bekämpfung der extremen Agrarinitiativen Revue passieren. Der SBV dankte allen involvierten Organisationen, Allianzen, Bauernfamilien und Mitarbeitenden des SBV für ihr grosses Engagement. Alle Delegierten erhielten als Zeichen der Wertschätzung einen Appenzeller Biber.