Der landwirtschaftliche Grenzschutz ist ein tragender Pfeiler der Schweizer Agrarpolitik und einer wettbewerbsfähigen inländischen Lebensmittelproduktion. Hinsichtlich der bevorstehenden Debatte zur Agrarpolitik 2030 besteht die Möglichkeit das Instrument zu optimieren. Vor diesem Hintergrund hat der Schweizer Bauernverband gemeinsam mit den Schweizer Milchproduzenten, dem Schweizer Obstverband und dem Schweizer Getreideproduzentenverband beim Ökonomen Mathias Binswanger eine Studie in Auftrag gegeben. Ziel war es, die Bedeutung des Instruments unter den heutigen Rahmenbedingungen fundiert zu beurteilen und allfällige Optimierungsmöglichkeiten aufzuzeigen. 

Wirksamer Beitrag zu Versorgungssicherheit und Einkommen

Die Studie bestätigt, dass das System der Zollkontingente einen wirksamen Beitrag zur Sicherstellung der Ernährungssicherheit und zur Stabilisierung der landwirtschaftlichen Einkommen leistet. Trotz wiederkehrender Kritik aus ökonomischen Kreisen erweist sich der Grenzschutz im praktischen Umfeld der Schweizer Landwirtschaft als zweckmässig und effektiv. Die häufig bemängelte Ineffizienz spielt gegenüber den verfassungsmässigen Zielen eine untergeordnete Rolle.

Anpassungsbedarf durch ändernde Rahmenbedingungen

Seit der Einführung des Grenzschutzsystems in den 1990er Jahren haben sich die Markt- und Handelsbedingungen deutlich verändert. Die Studie zeigt auf, dass bei den untersuchten Produktgruppen Milch, Obst und Getreide umsetzbare Optimierungsmöglichkeiten bestehen. Als Beispiel sind hier die Erhöhung des Referenzpreises für Brotgetreide oder der Verkäsungszulage zu nennen. Neben der Höhe des Zollschutzes sind auch die Umsetzungsbestimmungen – etwa das Bewirtschaftungssystem der Zollkontingente oder der Beginn der bewirtschafteten Perioden – von zentraler Bedeutung. In diesem Bereich sind Anpassungen möglich, ohne internationale Verpflichtungen der Schweiz zu verletzen. Gleichzeitig macht die Studie deutlich, dass historisch tiefe WTO-Zollbindungen insbesondere bei Ackerbaukulturen wie Speisehafer oder Eiweisspflanzen zu strukturellen Schutzlücken führen. Diese lassen sich unter Berücksichtigung der völkerrechtlichen Verpflichtungen kaum schliessen. 

Angesicht des wachsenden Importdrucks durch Freihandelsabkommen mit Konzessionen im Agrarbereich ist es umso dringlicher, bestehende Handlungsspielräume spätestens im Rahmen der AP30+ zu nutzen, und das zentrale Instrument des Grenzschutzes durch die in der Studie aufgezeigten Massnahmen gezielt zu stärken.