Hauptinhalt

Für eine innovative Pflanzenzüchtung: Eine breite Koalition fordert Anpassung des Patentgesetzes

Gemeinsame Medienmitteilung von ProSpecieRara, Schweizer Bauernverband und Sativa Rheinau AG vom 18. Juni 2020

Ständerätin Maya Graf und weitere Mitglieder des Ständerates beauftragen den Bundesrat in einer Motion, das Patentgesetz so anzupassen, dass die Transparenz betreffend geistige Eigentumsrechte verbessert und der Zugang zum Ausgangsmaterial für die Pflanzenzüchtung erleichtert wird. Diese Forderung wird von 25 Organisationen aus allen Sparten der Gesellschaft geteilt. Die heutige Situation beinhaltet diverse Rechtsunsicherheiten und ist für die Innovation in der Schweizer Pflanzenzüchtung hinderlich.

Nur wenn Züchterinnen und Züchter einen möglichst uneingeschränkten und einfachen Zugang zu Pflanzenmaterial haben, sind sie in der Lage, für die Schweiz und die sich ändernden Umwelteinflüsse angepasste Pflanzensorten zu züchten. Dies wurde auch in der Strategie Pflanzenzüchtung 2050 des Bundesamtes für Landwirtschaft festgestellt: „Eine erfolgreiche Züchtung ist auf den einfachen Zugang zu Genetik und die Informationen darüber angewiesen. Zudem bedarf es aufgrund der langen Fristen der Pflanzenzüchtung entsprechend langfristig verlässliche rechtliche Rahmenbedingungen, […]“. Heute wird dieser Zugang zu Ausgangssorten jedoch immer komplizierter. Mit Gesetzesanpassungen im Bereich geistiger Eigentumsrechte soll diesem Trend entgegengewirkt werden. 

Patente sind in der Pflanzenzüchtung zunehmend verbreitet. In der EU und der Schweiz gibt es derzeit über 700 Pflanzensorten, die unter ein Patent fallen. Durch neue Züchtungstechnologien ist ein deutliches Wachstum dieser „patentierten Sorten“ absehbar, selbst wenn in Zukunft Patente auf natürlichen Eigenschaften nicht mehr erteilt werden. Doch bereits heute haben Züchterinnen und Züchter in der Schweiz mit vielen Rechtsunsicherheiten bei der Anwendung patentierter Pflanzen zu kämpfen. So ist es für sie nicht in jedem Fall ersichtlich, ob eine Sorte unter ein Patent fällt. Weiter können die Züchterinnen und Züchter kaum abschätzen, ob sie bei der Nutzung eines Patentes Anspruch auf eine Lizenz haben, d.h. ihre neu gezüchtete Sorte mit Sicherheit vermarkten dürfen. Es besteht zudem die Gefahr, dass, selbst wenn sie nicht mit dem Material des Patenteigners züchten, das Patent verletzen. Ferner hat die Schweiz den Grundsatz in ihrem Recht noch nicht verankert, dass Pflanzen, die mit «im wesentlichen biologischen Verfahren» hergestellt wurden, nicht patentiert werden können. Dies im Gegensatz zu all unseren Nachbarländern, wo dies bereits der Fall ist. Diese bestehenden Probleme gilt es zu lösen und möglichen negativen Entwicklungen vorbeugend entgegenzutreten. Mit wenigen Anpassungen im Schweizer Recht ist dies möglich. 

Auf diese Weise soll die Innovationskraft der Schweizer Pflanzenzüchtung erhalten bleiben. Die meist kleinen und mittleren Unternehmen sind ein Garant dafür, dass in der Schweiz Sorten zur Verfügung stehen, die optimal an die Bedingungen und Anforderungen der Schweizer Landwirtschaft angepasst sind. Davon profitieren auch die Bäuerinnen und Bauern und schlussendlich die Konsumentinnen und Konsumenten. Aus diesen Gründen unterstützen Firmen und Organisationen aus den Bereichen Pflanzenzüchtung, Landwirtschaft und NGO das Anliegen der Motion Maya Graf (siehe Liste der unterstützenden Firmen und Organisationen).

Rückfragen

François Meienberg, Projektleiter Saatgutpolitik ProSpecieRara, Tel. 061 545 99 19, 
E-Mail: francois.meienberg@prospecierara.ch   

Barbara Steiner, Geschäftsbereich Pflanzenbau Schweizer Bauernverband, Tel. 056 462 50 05, 
Mobile 076 533 59 90

Amadeus Zschunke, Geschäftsführer Sativa Rheinau AG, Tel. 052 304 91 60, 
E-Mail: a.zschunke@sativa-rheinau.ch        

www.prospecierara.ch ; www.sbv-usp.ch ; www.sativa-rheinau.ch   

Link zur Motion 20.3674 Anpassung geistiger Eigentumsrechte im Bereich Pflanzenzucht

Liste der unterstützenden Firmen und Organisationen

In der Schweiz tätige Züchter

  • Delley Samen und Pflanzen AG
  • Getreidezüchtung Peter Kunz GZPK
  • Lubera AG
  • Poma Culta
  • Sativa Rheinau AG
  • Zollinger Bio

Landwirtschaftliche Verbände und Organisationen

  • Bio Suisse
  • IP Suisse
  • Kleinbauern-Vereinigung VKMB
  • Schweizer Bauernverband SBV
  • Schweizerischer Bäuerinnen- und Landfrauenverband SBLV
  • Schweizerische Getreideproduzentenverband SGPV 
  • Schweizer Obstverband SOV
  • swisssem – Schweizer Saatgutproduzenten-Verband
  • Vereinigung Schweizerischer Kartoffelproduzenten VSKP
  • Schweizerischer Verband der Zuckerrübenpflanzer SVZ

Weitere Organisationen

  • Bioverita
  • Biovision
  • Fédération romande des consommateurs FRC
  • Landwirtschaft mit Zukunft
  • ProSpecieRara
  • Public Eye
  • Save Foundation
  • Schweizer Bergheimat
  • Slow Food CH
  • Swissaid
     

Weitere Beiträge zum Thema

Bericht zur Lage Bericht zur Lage der Landwirtschaft - Oktober 2023

13.11.23 | Der September zeichnete sich durch viel sonniges und sehr warmes Wetter aus. Es handelt sich um den wärmsten September seit Messbeginn. Die Durchschnittstemperatur lag um 3,8 Grad über der Norm 1991-2020. Zwischen dem 18. und dem 22. September fielen im Tessin und in angrenzenden Regionen Graubündens starke Niederschläge. Lokal wurden in etwas mehr als 12 Stunden Spitzenwerte von 300 bis 350 mm Niederschlag gemessen. Gegen Ende der erwähnten Periode fiel Schnee bis auf 1200 Meter über Meer. In den restlichen Gegenden der Schweiz war es trocken bis sehr trocken. Ausser im Tessin und in Graubünden fielen nur in der Genfersee-Region und im Kanton Aargau regional leicht überdurchschnittliche Regenmengen (Tabelle 1.1). Die warmen Temperaturen beschleunigten die Vegetation. So konnte die Weinlese bis zu drei Wochen früher starten. Die Fruchtreife des Holunders wurde 12 Tage früher als im Mittel beobachtet.

Mehr lesen
Bericht zur Lage Bericht zur Lage der Landwirtschaft - September 2023

10.10.23 | Der September zeichnete sich durch viel sonniges und sehr warmes Wetter aus. Es handelt sich um den wärmsten September seit Messbeginn. Die Durchschnittstemperatur lag um 3,8 Grad über der Norm 1991-2020. Zwischen dem 18. und dem 22. September fielen im Tessin und in angrenzenden Regionen Graubündens starke Niederschläge. Lokal wurden in etwas mehr als 12 Stunden Spitzenwerte von 300 bis 350 mm Niederschlag gemessen. Gegen Ende der erwähnten Periode fiel Schnee bis auf 1200 Meter über Meer. In den restlichen Gegenden der Schweiz war es trocken bis sehr trocken. Ausser im Tessin und in Graubünden fielen nur in der Genfersee-Region und im Kanton Aargau regional leicht überdurchschnittliche Regenmengen (Tabelle 1.1). Die warmen Temperaturen beschleunigten die Vegetation. So konnte die Weinlese bis zu drei Wochen früher starten. Die Fruchtreife des Holunders wurde 12 Tage früher als im Mittel beobachtet.

Mehr lesen
Bericht zur Lage Bericht zur Lage der Landwirtschaft - August 2023

12.09.23 | Der August zeigte sich sehr vielfältig, um nicht zu sagen gegensätzlich. Nach einem verhaltenen Start mit Schneefall in den Bergen wurde es gegen Mitte Monat aussergewöhnlich heiss. Die Höchstwerte stiegen vielerorts auf mehr als 35 Grad. Auf eine lange Hitzeperiode folgten dann Hagelstürme und der grosse Regen. So gab es im Tessin einen Hagelschlag mit massiven Schäden und in der Süd- und Ostschweiz Starkniederschläge mit hochgehenden Flüssen. Bereits im Juli gab es schweizweit sehr viele Meldungen über Hagelschäden (Tabelle 1.4); auch viele Elementarschäden wurden gemeldet (Tabelle 1.6). Wie viele Schäden die Unwetterperiode im August verursachte wird statistisch erst in der nächsten Ausgabe ersichtlich sein.

Mehr lesen
Medienmitteilungen
Schutz der Kulturen bröckelt

22.08.23 | Weil immer mehr Pflanzenschutzmittel verboten werden und es zu wenig zuverlässige und wirksame Alternativen gibt, ist der Schutz vieler Kulturpflanzen gefährdet. Damit drohen nicht nur bedeutende Ernteverluste, sondern mittelfristig auch die Aufgabe von für die Ernährung bedeutenden Kulturen.

Mehr lesen
Bericht zur Lage Bericht zur Lage der Landwirtschaft - Juli 2023

11.08.23 | Die Julitemperatur lag um 1,3 Grad über der Norm 1991-2020. Vorwiegend hochdruckbestimmtes Wetter brachte in den beiden ersten Monatsdritteln sommerliches Wetter mit zahlreichen Gewittern, Böen und teilweise Hagel. Am 17. Juli brach im Oberwallis ein grösserer Waldbrand aus. Teile des Dorfes Ried-Mörel mussten evakuiert werden. Am 24. Juli führte ein heftiger Gewittersturm zu massiven Schäden in La Chaux-de-Fonds. Eine Person verunfallte tödlich und es gab insgesamt 40 Verletzte. In der Folge kühlte das Wetter aufgrund kühler Polarluft in der Nordschweiz stark ab. Der Juli blieb in der Westschweiz insgesamt deutlich zu trocken. Überdurchschnittliche Regenfälle gab es in der Ostschweiz und in der Südschweiz. Bis Ende Juni gab es vergleichsweise wenig Meldungen über Hagelschäden (Tabelle 1.5). Etwas zahlreicher waren im Juni die Meldungen über Elementarschäden (Tabelle 1.6).

Mehr lesen
Bericht zur Lage Bericht zur Lage der Landwirtschaft - Mai 2023

13.06.23 | Der Mai war regnerisch und mit Ausnahme des letzten Drittels eher kühl. Die Temperatur lag im Schweizer Mittel um 0,2 Grad über der Norm 1991-2020. Erst ab dem 21. Mai hielt sommerliches Wetter Einzug, welches auch Gewitter brachte. Der Frühling hat v.a. in der Nordwestschweiz und den Alpen grössere Niederschläge gebracht und teilweise zu schwierigen Bodenverhältnissen geführt. Die Heuernte konnte aufgrund der nassen Bedingungen vielerorts erst ab dem letzten Drittels des Monats Mai gestartet werden. Dafür gab es im laufenden Jahr kaum Bodenfrost.

Mehr lesen
Bericht zur Lage Bericht zur Lage der Landwirtschaft - Juni 2023

13.06.23 | Der Juni 2023 war nördlich der Alpen der sonnigste Juni seit Messbeginn. An vielen Orten fielen in der ersten Monatshälfte gar keine Niederschläge. Entsprechend war es in der Nordschweiz sehr trocken. Die häufige Bise verstärkte die Wirkung des trockenen Wetters. Während es südlich der Alpen regelmässig Gewitter gab, traten diese nördlich der Alpen erst ab dem 19. Juni auf. Eine neue Hochdruckperiode beendete die Gewitterperiode am 24. Juni. Die Monatssumme der Niederschläge war in der ganzen Schweiz unterdurchschnittlich, dabei war es in der Nordschweiz noch deutlich trockener als im Wallis und im Tessin. Verbreitet fielen weniger als 50 % der Norm. Gemäss Hagel Schweiz gab es bis Ende Mai vergleichsweise wenig Hagel-Unwetter (Tabelle 1.4).

Mehr lesen
Bericht zur Lage Bericht zur Lage der Landwirtschaft - April 2023

10.05.23 | Der April zeigte sich von seiner kalten und wechselhaften Seite. In den Alpen fiel teils reichlich Schnee und die Temperatur lag im landesweiten Mittel 1,1 Grad unter der Norm 1991-2020. Entsprechend blieb der Frühlingssonne weitgehend wenig Platz. Die Niederschlagsarmut auf der Alpensüdseite setzte sich in den ersten zwei Monatsdritteln fort und es blieb sehr trocken. Der deutliche Entwicklungsvorsprung, den die Frühlingspflanzen im März hatten, wurde durch das kühle Aprilwetter gebremst; Blüte und Blattentfaltung lagen dadurch wieder im langjährigen Mittel.

Mehr lesen